Kundgebung gegen die Kaufprämie für E-Autos

Keine Prämien für Umweltzerstörung!

Diese Woche war eine schlechte fürs Klima. Die Erhöhung der ökologisch unsinnigen und unsozialen Kaufprämie für E-Autos trat in Kraft. Außerdem stimmte heute der Bundestag für das Kohleeinstiegsgesetz und hat somit das 1,5 Grad Ziel ganz offiziell beerdigt.

Diese Schweinereien werden wir nicht unwidersprochen hinnehmen! Gemeinsam mit Fridays for Future sind wir deshalb heute auf die Straße gegangen und haben mit einer Kundgebung gegen das Konjunkturpaket demonstriert.

Wir Klimaaktivist*innen versammelten uns mitten in der Innenstadt auf dem Schlossplatz. Davor fand bereits eine spontane Mahnwache von Fridays for Future gegen das Kohleeinstiegsgesetz vor dem Rathaus statt. Viele der Aktivist*innen beteiligten sich anschließend an der Kundgebung auf dem Schlossplatz.

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Unser kommendes monatliches Treffen

Am Dienstag, 07. Juli, treffen wir uns wieder wie gewohnt live und in echt um 19 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann zu unserem monatlichen offenen Treffen. Kommt vorbei, bringt Freunde mit, es gibt viel zu besprechen. Konkret wird es darum gehen, wie wir uns an den Ende Gelände Protesten am 27. September im Rheinland beteiligen, kommende Vernetzungsprojekte in der Klimagerechtigkeitsbewegung und eine weitere Auseinandersetzung rund um das Thema Mobilität und Gesellschaft. Wir freuen uns auf euch und eure Ideen.

Kundgebung „Keine Prämien für Umweltzerstörung“

Nun ist es also soweit, die Regierung leitet ein umfangreiches Konjunkturpaket in die Wege, um die, durch die Krise geschwächte, Wirtschaft wieder in Fahrt zu bringen. Bei den großen deutschen Industriekonzernen stehen Kurzarbeit und massenweise Entlassungen an, wie z.B. beim Automobilzulieferer ZF, welcher bis zu 15 000 Stellen abbauen möchte. Angeblich sei dieses Paket auf Klimaschutz und die Förderung von Zukunftstechnologien ausgerichtet und soll eine sozialpolitische Komponente enthalten. Teil dieses Paketes ist u.a. die umfangreiche Erweiterung der staatlichen Förderung, rund um die E-Mobilität. Konkret heißt das: Eine Kaufprämie für E-Autos. Inwiefern diese Maßnahme die selbst formulierten Ziele von Klimaschutz, Förderung von Zukunftstechnologien und Sozialem erfüllt, ist mehr als fraglich. Dass E-Autos angeblich klimafreundliche Autos seien, ist ein fataler Trugschluss. Sie sind nachweislich ähnliche Dreckschleudern, wie mit Diesel oder Benzin angetriebene Autos. Sie sind also keine Technologie der Zukunft wie Politik und Wirtschaft gerne vorgaukeln. Der Gewinner ist wieder einmal die Automobilindustrie, die nicht zum ersten mal Finanzzuschüsse bekommt. Die Regierung unterstützt große Konzerne und stärkt damit den zukunftslosen Individualverkehr, anstatt endlich den öffentlichen Nah- und Fernverkehr umfangreich auszubauen.

Hinzu kommt: Eine Kaufprämie für Neuwagen ist nur für eine soziale Schicht von Vorteil: Gutbetuchte Leute, die es sich überhaupt erst leisten können, einen Neuwagen zu kaufen und nun zusätzlich einen netten Bonus von der Regierung erhalten. Nicht nur, dass die Kaufprämie nicht direkt von der Mehrheit der Bevölkerung genutzt werden kann, auch das durch die Kaufprämie erwirtschaftete Geld landet nicht bei den von Kurzarbeit und Stellenabbau betroffenen Beschäftigten, sondern in den Taschen der Kapitalisten. Und hinter dieser Ungerechtigkeit steckt System: Ein System, welches auf Ausbeutung basiert und auf nichts Anderes als Profite aus ist, der Kapitalismus. Wirklich ökologische und soziale Projekte bleiben auf der Strecke, da sie wirtschaftlich nicht profitabel sind und keine Gewinne bringen.

Bringt Euren Mund-Nasen-Schutz mit, haltet den Mindestabstand ein und lasst uns gegen die unsoziale und ökologisch unsinnige Kaufprämie und für einen sinnvollen Umgang mit Wirtschafts- und Klimakrise auf die Straße gehen. Schluss mit der Ausbeutung von Mensch und Natur:

System change not climate change!

Freitag 03.07.2020 18 Uhr Schlossplatz

Save Sundarbans! Stop Fichtner!

Die Stuttgarter Firma Fichtner unterstützt den Bau eines Kohlekraftwerks in Bangladesch, das nicht nur absoluter Klimaunsinn ist, sonder auch noch UNESCO Weltkulturerbe zerstört!

Der ca 10 Jahren andauernde Protest ist vor Ort aufgrund von Repressionen und Vertreibung nicht mehr sicher für die Bewohner des Mangrovenwaldes Sundarbans – deswegen führen wir ihn zusammen mit @extinctionrebellionstuttgart @ende_gelaende.stuttgart @gruene_jugend_stuttgart IL Stuttgart und dem Klima- und Umweltschutzbündnis Stuttgart hier fort!

Die Gründe des Protests sind vielfältig und lassen sich mit Neokolonialismus, Profitstreben, europäischer Wichtigtuerei und glattem Nichtrespekt für andere Völker sowie die Zukunft aller zusammenfassen.

Los geht’s am Freitag mit einer Mahnwache vor den Toren Fichtners! Sei ab 12 Uhr dabei und zeig mit uns, dass es mit diesen Bestrebungen ein für allemal ein Ende hat!

Verkehrswende statt #Abfckprämie!⁣⁣

Bild: @benengelhard

Fridays for future ruft am Freitag zum Protest gegen die Abwrackprämie auf:

  1. Keine Abwrackprämie 2.0 – keine Staatshilfen für fossile Industrien!⁣⁣
    ⁣⁣
    Die Autokonzerne stecken in der Krise. Die weltweiten Überkapazitäten, aufgeflogenen Betrügereien bei Abgaswerten und die zunehmende Kritik an einer allein auf das Auto ausgerichteten Verkehrspolitik lassen ihre Zukunft alles andere als rosig erscheinen.⁣⁣
    ⁣⁣
    Nun nutzen die deutschen Autokonzerne wie der hier ansässige Daimlerkonzern die Corona-Pandemie, um vom eigenen Versagen abzulenken und öffentliche Hilfsgelder einzufordern.⁣⁣
    Autolobby und Ministerpräsidenten der ‚Autoländer‘ allen voran der grüne Ministerpräsident Baden-Württembergs Kretschmann drängen die Bundesregierung zu Subventionen in Anlehnung an die „Abwrackprämie“ von 2009. Auf dem Autogipfel Anfang Mai wurden die Entscheidung über solche Subventionen noch verschoben. Anfang Juni soll nun die Entscheidung über Kaufanreize, also eine „Abfrackprämie 2.0“ fallen.⁣⁣
    Wir sagen: Nicht mit uns!⁣⁣
    ⁣⁣
    Die eskalierende Klimakrise macht einen grundlegenden Umbau des Verkehrssystems unausweichlich.⁣⁣
    ⁣⁣
    Deswegen: Nein zur #Abfckprämie – für eine radikale Verkehrswende und eine Konversion der Autoindustrie!⁣⁣



    In Zeiten von Corona können wir als Fridays For Future und Ende Gelände keine Massenversammlungen veranstalten, wie wir es normalerweise tun. Der Aufforderung Kretschmanns, es solle kommen, wer bessere Ideen hätte, wollen wir aber nachkommen: 100 Kuscheltiere aus unseren Kinderzimmern werden 100 bessere Ideen anstelle einer Abwrackprämie präsentieren.⁣⁣
    ⁣⁣
    Wir laden euch ein, dazu zu kommen! Seid am Freitag, den 29.05.20 um 14 Uhr zur Kundgebung auf den Rathausplatz, um mit uns gegen die #Abfckprämie und für eine radikale Verkehrswende zu demonstrieren.⁣⁣
    ⁣⁣
    Wir tun dies verantwortungsbewusst, indem wir Hygiene- und Abstandsregeln einhalten.⁣⁣
    ⁣⁣
    Bringt Kuscheltiere und bessere Ideen als die #Abfckprämie mit!⁣⁣
    ⁣⁣
    #nichtaufunseremrücken #fridaysforfuture #fridaysforfuturestuttgart #klima #abfckprämie #abfuckprämie #abrwrackprämie #kretschmann #bw #stuttgart #stuttgart0711

  2. Statt mit Steuergeldern klimaschädliche fossile Industrien zurück zum ‚business as usual‘ zu führen und die Profitinteressen von Vermögensbesitzer*innen zu bedienen, sollte genau jetzt die Chance für einen Wandel ergriffen werden. Staatshilfen darf es nur für den sozial-ökologischen Um- und Rückbau dieser Industrien geben, im Fall der Autoindustrie für eine Umstellung der Produktion auf ‚Verkehrswendemittel‘ wie Straßenbahnen, E-Busse und -Lieferwagen oder Lastenräder. Öffentliche Gelder müssen für eine radikale Verkehrswende und gerechte Mobilität für Alle genutzt werden: Statt immer mehr und größerer Autos brauchen wir massive Investitionen in den öffentlichen Personenverkehr sowie die Förderung von Fuß- und Radverkehr!⁣⁣
    ⁣⁣
    Als lokale Klimagerechtigkeitsgruppe Stuttgarts beteiligen wir uns an dem dezentralen Aktionstag von Sand im Getriebe und sagen „Nein“ zu den Corona-Subventionen für diese klimaschädliche Industrie und im speziellen „Nein“ zur #Abfckprämie.⁣

Kundgebung: Klimaschutz bleibt aktuell – Kohlekraft stoppen!

Heute, am 20. Mai versammelten wir uns gemeinsam mit ca. 60 Personen auf dem Marienplatz anlässlich der Aktionärsversammlung von Uniper. Uniper ist der Betreiber des Kohlekraftwerks Datteln 4 in Nordrhein-Westfalen. Aktuell befindet sich Datteln 4 noch im Testlauf, es soll diesen Sommer in Betrieb genommen werden. Direkt vor Ort und in ganz Deutschland wurde heute gegen diesen Neubau protestiert. Ein neues Kohlekraftwerk, das die nächsten Jahre Unmengen an CO2 in die Luft schleudern wird, zieht den geplanten Kohleausstieg abermals ins Absurde. Doch Datteln 4 wird nicht nur eine CO2-Schleuder sein. Die Kohle für das Kraftwerk bezieht Uniper zudem zu großen Teilen aus Sibirien, wo die Bevölkerung der Region Kuzbaz wegen mangelhafter Sicherheitsstandards im Kohleabbau vermehrt an Lungen- und Krebserkrankungen leidet und Umsiedlungen ausgesetzt ist. Der Neubau von Datteln 4 trotz beschlossenem Kohleausstieg ist ein Paradebeispiel dafür, was den großen Energieunternehmen sowie den politischen Entscheidungsträgern von CDU und SPD wichtig ist: Profite! Unser Klima und unsere Umwelt sind zweitrangig. Das zeigen auch die jüngsten Forderungen aus der Autoindustrie nach Kaufprämien für neue Autos, übrigens auch gefordert vom ach so „grünen“ Ministerpräsidenten Kretschmann. Die Corona-Krise soll dazu instrumentalisiert werden, versteckte Millionensubventionen für den klimaschädlichen Individualverkehr locker zu machen.

In den Redebeiträgen von Ende Gelände Stuttgart, Fridays for Future Stuttgart und uns wurde auf all diese Zusammenhänge tiefgehend eingegangen. Mit vielen Transparenten, Doppelhaltern, Schildern, Fahnen und Flyern wurden unsere Positionen zu Klimagerechtigkeit und System Change an die vielen Menschen herangetragen, die den sonnigen Nachmittag auf dem Marienplatz verbrachten. Mit Kreide hinterließen wir Spuren auf dem Platz.

Wir freuen uns über die verhältnismäßig große Beteiligung und freuen uns auf weitere Aktionen in der näheren Zukunft, denn auch in Zeiten von Corona dürfen unsere wichtigen Themen nicht hinten runterfallen.

Klimaschutz bleibt aktuell – Kohlekraft stoppen

Klimaschutz bleibt aktuell – Kohlekraft stoppen!


Am 20. Mai versammeln wir uns auf dem Marienplatz anlässlich der Aktionärsversammlung von Uniper. Uniper ist der Betreiber des Kohlekraftwerks Datteln 4 in Nordrhein-Westfalen. Aktuell befindet sich Datteln 4 noch im Testlauf, es soll diesen Sommer in Betrieb genommen werden. Direkt vor Ort und in ganz Deutschland wird gegen diesen Neubau protestiert. Ein neues Kohlekraftwerks, das die nächsten Jahre Unmengen an CO2 in die Luft schleudern wird, zieht den geplanten Kohleausstieg abermals ins Absurde. Doch Datteln 4 wird nicht nur eine CO2 Schleuder sein. Die Kohle für das Kraftwerk bezieht Uniper zudem zu großen Teilen aus Sibirien, wo die Bevölkerung der Region Kuzbass wegen mangelhafter Sicherheitsstandards im Kohleabbau vermehrt an Lungen- und Krebserkrankungen leidet und Umsiedlungen ausgesetzt ist. Der Neubau von Datteln 4 trotz beschlossenem Kohleausstieg ist ein Paradebeispiel dafür, was den großen Energieunternehmen sowie den politischen Entscheidungsträgern von CDU und SPD wichtig ist: Profite! Unser Klima und unsere Umwelt sind zweitrangig. Das zeigen auch die jüngsten Forderungen aus der Autoindustrie nach Kaufprämien für neue Autos, übrigens auch gefordert vom ach so „grünen“ Ministerpräsidenten Kretschmann. Die Corona Krise soll dazu instrumentalisiert werden, versteckte Millionensubventionen für den klimaschädlichen Individualverkehr locker zu machen.


In Zeiten von Corona sollten wir alle auf Infektionsschutz achten, einen Burgfrieden mit der Wirtschaft darf es jedoch nicht geben. Deshalb: Bringt euren Mund-Nasen-Schutz mit, haltet den Mindestabstand ein und kommt zum Marienplatz um gemeinsam mit uns ein Zeichen für den Kohleausstieg und gegen kapitalistische Profitlogik zu setzen!


Mittwoch, 20. Mai, 19:00 Uhr, Marienplatz

Der Globale Klimastreik am 24.04 in Zeiten von Corona

Der geplante große Aktions- und Demonstrationstag der Klimagerechtigkeitsbewegung wurde aufgrund des Infektionsschutzes abgesagt. So musste der Kampf gegen die Klimazerstörung und deren Folgen auf anderen Wegen Präsenz in der Stuttgarter Innenstadt finden.

Bereits am Vorabend des 24.04 wurden anscheinend in der Innenstadt Stencils zum Klimastreik auf den Boden gesprüht.

Am Freitagmorgen haben wir in Kleingruppen mehrere größere und kleinere Banner und Plakate in der Innenstadt aufgehängt und Schablonen auf den Boden gesprayt. Zudem wurden aus mehreren Häusern thematisch passende Banner gehängt.

Am 11 Uhr lud Fridays for Future zu einem Spaziergang ein, bei dem mehrere Stationen besucht werden konnten. So gab es Aktionen, unter anderem vor dem Landtag, vor dem Umwelt- und dem Verkehrsministerium. Die überall präsente Stuttgarter Polizei zeigte sich wiedereinmal übereifrig: kontrollierte angebliche AktivistInnen, versuchte Aktionen zu verhindern und verteilte Anzeigen.

Am Nachmittag, bei strahlender Sonne, machten sich einige AktivistInnen auf, um im Uni Park auf den Klimastreik aufmerksam zu machen. Während der um die Ecke postierte Kastenwagen der Polizei nichts mitbekam, wurden im Park chillende Menschen per Megafon angesprochen und es wurde ein großes Banner auf Holzpflöcken in die Wiese gehämmert: „Klimawandel tötet!“. Wie schon am Vormittag wurden gleichzeitig auf Pappe gekleisterte Plakate mit Kabelbindern an Laternenmästen aufgehängt. Mehrere Menschen im Uni-Park beantworteten die Aktion mit Klatschen.

Mit der Aktion im Uni Park wollten wir darauf aufmerksam machen, dass im Schatten der allgegenwärtigen Corona Debatte gesellschaftliche Widersprüche weiter existieren. Natürlich sind wir uns der Gefahr des Corona-Virus bewusst und halten uns an die Abstands- und Hygienemaßnahmen. Dennoch ist die Klimakrise nicht einfach verschwunden und immer noch ein aktuelles Problem.

Der menschengemachte Klimawandel führt bereits heutzutage in Regionen des globalen Südens zu tödlichen klimatischen Veränderungen. Wenn auch die europäische Bevölkerung selbst davon noch nicht allzuviel spürt, müssen wir mit einem globalen Blick Solidarität mit allen Betroffenen kapitalistischer Zerstörung zeigen.

Diese Solidarität können wir deutlich machen, indem wir dort wo wir leben, die Profiteure der Klimazerstörung aufzeigen und die Klimagerechtigkeitsbewegung weiter mit Dynamik unterstützen.

Auch in Zeiten von Kontaktbeschränkungen, überall patrouillierender Polizei und stetigen Versuchen unsere Demonstrations-, und Versammlungsfreiheit einzuschränken, müssen wir Mittel und Wege testen, wie wir unseren Protest sichtbar auf die Straße bringen können.Dabei ist und war uns stets klar, dass wir sowohl die AktivistInnen als auch PassantInnen bestmöglich vor einer gegenseitigen Infizierung schützen müssen.

Wir, als Aktionstreffen Klimagerechtigkeit haben ein Erklärvideo zu „Kapitalismus und Klima“ veröffentlicht um damit einen Beitrag zur Diskussion der Klimagerechtigkeitsbewegung beizutragen. Dabei haben wir versucht einerseits verständlich, als Videoform und gleichzeitig aber auch ökonomisch-materialistisch, den Zusammenhang von kapitalistischer Produktion und der systematischen Klimazerstörung zu erklären. Das Video findet ihr hier.

Corona-Krise? Klima-Krise? Nicht auf unserem Rücken!

Saubere Luft in Städten, Delfine in ehemals verdreckten Gewässern, weniger Kohleverbrennung, kaum noch Flugverkehr – erledigt sich der Klimawandel mit dem Corona-Virus von selbst und wir Klimaaktivist*innen können uns ruhig zurück lehnen?
Leider nein. Es zeigt sich aktuell zwar, wie schnell die Umwelt sich teilweise erholen kann, wenn die Produktion heruntergefahren wird und weniger Schadstoffe und CO2 in die Umwelt gelangen, das eigentliche Problem löst sich aber nicht von alleine auf. An der Art und Weise, wie wir produzieren, für Profite und auf Kosten des Klimas, hat sich nichts geändert, es wurde höchstens eine kleine Pause eingelegt. Tatsächlich versuchen einige bereits jetzt die Corona-Krise zu nutzen, um erkämpfte Errungenschaften der Klimabewegung wieder rückgängig zu machen. So sprach sich der Ex-EU-Kommissar Günther Öttinger angesichts der wirtschaftlichen Einbußen dafür aus, die CO2 Regulierungen für die Automobilindustrie zu lockern. 


Die Coronakrise zeigt: Es ist anscheinend möglich innerhalb kürzester Zeit Milliardenhilfen für große Unternehmen bereitzustellen und auch das öffentliche Leben lässt sich innerhalb weniger Wochen komplett runterfahren, wenn das nötig ist, um zu verhindern, dass das herunter gesparte Gesundheitssystem überlastet wird. Warum ist bei der Klimakrise ein solches entschlossenes Handeln nicht zu sehen?


Ganz einfach: Die Milliardenhilfen während der Corona-Krise haben vor allem ein Zweck: Sie sollen die deutsche Wirtschaft und das kapitalistische Wirtschaftssystem stabilisieren. Schon vor der Corona-Krise war die Wirtschaft weltweit am wackeln, was sich auch in der deutschen Automobilindustrie gezeigt hat. Diese anbahnende Krise wurde schon damals auf dem Rücken der Arbeiter*innen ausgetragen: So hat beispielsweise Daimler bereits im Frühjahr alle Leiharbeiter im Werk Untertürkheim entlassen und weitere Entlassungen angekündigt. Das Virus und seine Auswirkungen auf die Gesellschaft wirken wie ein Brandbeschleuniger auf die sich bereits anbahnende Krise – deren Folgen noch schwerer als die Finanzkrise von 2008 werden könnten. Die Hilfen der Bundesregierung sind der Versuch diese Krise abzufedern. 


Die Zerstörung unseres Klimas hingegen bedroht die deutsche Wirtschaft, zumindest kurzfristig, nicht. Im Kapitalismus steht eben nicht der Mensch oder die Natur im Mittelpunkt, sondern der Profit. Unternehmen sind dazu gezwungen möglichst hohe Profite zu machen und immer weiter Wachstum anzustreben, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Wer nicht mitmacht, bleibt auf der Strecke liegen. Umweltschutz kostet immer Geld und steht der stetigen Steigerung der Gewinne im Weg.
Auch wenn für viele Menschen das Leben aktuell still zu stehen scheint, gilt das nicht für die gesellschaftliche Ebene. In Zeiten von wirtschaftlichen Krisen finden große Umbrüche statt, gesellschaftliche Errungenschaften wie z.B. der 8-Stunden-Tag und nötige Klimaschutzmaßnahmen werden angegriffen und müssen verteidigt werden. Wir müssen jetzt verhindern, dass die Corona-Krise auf unserem Rücken ausgetragen wird. Es darf weder Einschnitte in die Rechte von Arbeiter*innen, noch in Klimaschutzmaßnahmen geben!


Auch wenn wir aufgrund des Virus vielleicht andere Aktionsformen wählen müssen als sonst, dürfen wir gerade jetzt in dieser Situation nicht aufhören, für Klimagerechtigkeit zu kämpfen. Der Kapitalismus zeigt uns gerade wieder einmal in aller Deutlichkeit, dass er nicht dazu in der Lage ist, eine funktionierende Daseinsfürsorge für die Menschheit oder die Natur zu gewährleisten.


Sagen wir Nein zu Umweltzerstörung, unsicheren und schlecht bezahlten Arbeitsplätzen, dem unmenschlichen Umgang mit Geflüchteten und Kriegen. Schicken wir dieses System dahin wo es hingehört – auf den Müllhaufen der Geschichte. 
Am 24. April, dem globalen Klimastreik wollen wir dafür einstehen, online und offline! Bei unseren Aktionen werden wir selbstverständlich sinnvolle Hygienemaßnahmen beachten und den nötigen Sicherheitsabstand einhalten.


Bringt euch ein, macht mit! Für eine lebenswerte Zukunft fernab von Profitzwang und Klimacrash. #nichtaufunseremrücken